
ENSI Erfahrungs- und Forschungsbericht 2011
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3.4 Bilaterale Zusammenarbeit
Die bilaterale Zusammenarbeit mit den Nachbar-
staaten Deutschland und Frankreich dient dem
gegenseitigen Informationsaustausch über die Si-
cherheit von Kernanlagen und über die Aufsicht.
Eine besondere Bedeutung kommt dabei der
grenzüberschreitenden Abstimmung zum Schutz
der Bevölkerung bei einem Notfall zu. Dieser Punkt
ist auch Thema der jährlichen Gespräche mit Ös-
terreich.
3.4.1 Gemischte Kommission Frankreich-
Schweiz für die nukleare Sicherheit
und den Strahlenschutz (CFS)
Die Commission franco-suisse de sûreté nucléaire
et de radioprotection (CFS) wurde 1989 auf Basis
einer Vereinbarung zwischen den Regierungen der
Schweiz und Frankreichs ins Leben gerufen. Die
Mitglieder der Kommission sind auf französischer
Seite Vertreter der Aufsichtsbehörde Autorité de
sûreté nucléaire ASN und auf schweizerischer Sei-
te Vertreter des ENSI, des Bundesamts für Ener-
gie BFE, des Bundesamts für Gesundheit BAG,
der Nationalen Alarmzentrale NAZ, des Eidg. De-
partements für Auswärtige Angelegenheiten EDA
sowie ein Delegierter der Kantone. Für den Not-
fallschutz und für den Strahlenschutz im Bereich
Medizin, Industrie und Forschung hat die CFS ge-
meinsame Arbeitsgruppen. Zudem führen franzö-
sische und schweizerische Fachleute regelmässig
gemeinsame Inspektionen («inspections croisées»)
in Kernanlagen und Strahlenschutzeinrichtungen
in beiden Ländern durch und nehmen als Beo-
bachter an Notfallübungen der anderen Partei teil.
Diese bilaterale Zusammenarbeit wird von beiden
Staaten als wertvoll und lehrreich gewürdigt.
Im Zentrum der CFS-Hauptversammlung 2011
(Abbildung 5) stand der Austausch über die Er-
kenntnisse aus dem Unfall in Fukushima. Ein wei-
terer Schwerpunkt war das Kernkraftwerk Fessen-
heim, das nur gut 30 Kilometer nördlich von Basel
am Rhein steht. Die drei Schweizer Grenzkan-
tone Basel-Stadt, Baselland und Jura hatten um
zusätzliche Informationen zur Betriebsverlänge-
rung von Fessenheim über dreissig Jahre hinaus
gebeten. Ihr Begehren, Einsicht in wichtige Un-
terlagen zu Fessenheim zu erhalten, wurde von
ASN-Präsident Lacoste positiv aufgenommen. Die
französische und die schweizerische Delegation
vereinbarten zudem eine Reihe von «inspections
croisées» in Fessenheim, dem westlich von Genf
liegenden französischen Kernkraftwerk Bugey
und den schweizerischen Kernkraftwerken.
3.4.2 Deutsch-Schweizerische Kommission
für die Sicherheit kerntechnischer
Einrichtungen (DSK)
Die DSK wurde 1982 mit einer Vereinbarung zwi-
schen den Regierungen der Schweiz und der Bun-
desrepublik Deutschland geschaffen. Die Kom-
mission setzt sich aus Vertretern schweizerischer
und deutscher Bundesstellen, der Bundesländer
Baden-Württemberg und Bayern sowie des Kan-
Abbildung 5:
Die CFS an ihrem
Jahrestreffen 2011 in
Zürich unter Leitung
von André-Claude
Lacoste, Präsident ASN
(9. von rechts) und Hans
Wanner, Direktor ENSI
(7. von rechts).
Quelle: ENSI.
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